Nutzungsbedingungen
Angle Three Associates, LLC („iPetitions“, „das Unternehmen“, „wir“, „uns“ oder „unser“) ist eine im US-Bundesstaat Delaware eingetragene Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Die Mission von iPetitions ist es, Menschen überall dabei zu unterstützen, mit Online-Petitionen ihrer Stimme Gehör zu verschaffen. Wir sind eine offene Plattform. Diese Nutzungsbedingungen („Bedingungen“) beschreiben Ihre Rechte und Pflichten bei der Nutzung unserer Plattform und Dienste. Durch den Zugriff auf oder die Nutzung von iPetitions erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Wenn Sie nicht einverstanden sind, nutzen Sie die Website bitte nicht.
Wir können diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit aktualisieren. Über wesentliche Änderungen informieren wir Sie durch einen Hinweis auf unserer Website. Wenn Sie iPetitions nach Veröffentlichung der Änderungen weiter nutzen, akzeptieren Sie die überarbeiteten Nutzungsbedingungen.
Inhaltsverzeichnis
1. Nutzerkonten
Für die meisten Aktivitäten auf unserer Plattform benötigen Sie ein Konto. Bewahren Sie Ihr Passwort sicher auf – Sie sind für alle Aktivitäten verantwortlich, die mit Ihrem Konto verbunden sind. Wenn Sie vermuten, dass jemand anderes Ihr Konto nutzt, teilen Sie uns dies sofort mit.
Wenn Sie ein Konto erstellen, müssen Sie korrekte und vollständige Angaben machen, einschließlich einer gültigen E-Mail-Adresse. Sie sind für Ihr Konto und alles, was damit geschieht, verantwortlich, einschließlich aller Schäden, die jemand verursacht, der Ihr Konto mit oder ohne Ihre Erlaubnis nutzt.
Sie dürfen Ihr Konto nicht auf andere übertragen oder das Konto einer anderen Person ohne deren Erlaubnis nutzen. Wenn Sie einen unbefugten Zugriff vermuten, kontaktieren Sie uns sofort unter [email protected].
Unsere Plattform ist für Personen ab 16 Jahren. Wenn Sie jünger als 16 sind, dürfen Sie kein Konto erstellen. Weitere Informationen darüber, wie wir Daten von Kindern verarbeiten, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
2. Regeln für Nutzerinhalte
Sie sind für die Inhalte verantwortlich, die Sie auf unserer Plattform veröffentlichen. Ihre Petitionen und Inhalte müssen geltenden Gesetzen entsprechen und die Rechte anderer achten. Bei wiederholten oder schwerwiegenden Verstößen können wir Inhalte entfernen oder Konten kündigen.
Halten Sie sich an das Gesetz und achten Sie die Rechte anderer: Sie dürfen keine Petition oder Inhalte veröffentlichen, die gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstoßen. Sie allein sind für Ihre Petitionen, Inhalte und Handlungen auf der Plattform sowie deren Folgen verantwortlich.
Verbotene Inhalte: Sie dürfen iPetitions nicht nutzen, um:
- verleumderische, belästigende, bedrohliche oder diskriminierende Inhalte zu veröffentlichen
- sich als eine Person oder Organisation auszugeben oder Ihre Zugehörigkeit falsch darzustellen
- Spam, Schadsoftware oder irreführende Inhalte zu veröffentlichen
- Nutzerdaten ohne Einwilligung erfassen
- den Betrieb der Plattform zu beeinträchtigen
- zu versuchen, sich unbefugten Zugriff auf Teile von iPetitions oder verbundene Systeme zu verschaffen
Durchsetzung: Wenn wir feststellen, dass Ihre Inhalte gegen diese Bedingungen verstoßen, anderen Nutzern oder unserer Plattform schaden oder anderweitig unzulässig sind, können wir sie entfernen oder anpassen, um den Verstoß zu beheben. In der Regel versuchen wir, Sie vorab zu benachrichtigen und die Angelegenheit gemeinsam mit Ihnen zu klären; wir sind hierzu jedoch nicht verpflichtet. Bei wesentlichen oder wiederholten Verstößen können wir Ihr Konto sperren oder kündigen.
3. Petitionsverantwortliche
Als Petitionsverantwortliche tragen Sie besondere Verantwortung: Schützen Sie die Privatsphäre Ihrer Unterzeichner, stellen Sie Ihre Petition nicht irreführend dar und nehmen Sie nach der Veröffentlichung nur noch geringfügige Änderungen vor.
Schutz der Unterzeichnerdaten: Sie verpflichten sich, die Privatsphäre aller Unterzeichner zu achten. Sie dürfen Informationen über Unterzeichner nicht ohne deren vorherige Einwilligung weitergeben, außer bei der einmaligen Übergabe der Petition an die vorgesehene Person oder Stelle. Sie dürfen Informationen über Unterzeichner nicht ohne ausdrückliche Einwilligung für Werbung oder unverlangte E-Mails verwenden.
Änderungen und Integrität: Wir stellen Werkzeuge für geringfügige Änderungen und Korrekturen an Petitionen bereit. Wenn wir feststellen, dass eine Petition wesentlich verändert wurde, um ihre ursprüngliche Bedeutung zu ändern oder falsch darzustellen, behalten wir uns das Recht vor, die Petition zu entfernen oder das Konto zu sperren.
Verantwortung: Wir bemühen uns nach Kräften, sicherzustellen, dass Petitionsverantwortliche diese Nutzungsbedingungen und unsere Datenschutzerklärung beachten. Wir können jedoch keine Verantwortung für Verstöße einzelner Nutzer übernehmen. Wenn Sie glauben, dass eine für eine Petition verantwortliche Person gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat, kontaktieren Sie uns bitte.
4. Geistiges Eigentum
Unsere Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen sie für den persönlichen Gebrauch ansehen, aber ohne Erlaubnis nicht vervielfältigen oder verbreiten. Ihre Petitionen bleiben Ihr Eigentum, aber Sie erteilen uns eine Lizenz, sie auf der Plattform anzuzeigen und zu verbreiten.
Unsere Inhalte: Die Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Software, Fotografien, Grafiken, Logos, Marken und anderer Materialien („Material“), sind durch Urheberrechte und andere Gesetze geschützt. Sie dürfen eine einzelne Kopie zur persönlichen, nicht kommerziellen Nutzung ansehen und herunterladen. Ohne unsere schriftliche Genehmigung dürfen Sie das Material nicht vervielfältigen, verbreiten oder für öffentliche oder kommerzielle Zwecke nutzen.
Ihre Inhalte: Sie behalten das Eigentum an den Petitionen und Inhalten, die Sie erstellen. Indem Sie Inhalte auf iPetitions veröffentlichen, erteilen Sie uns eine nicht exklusive, weltweite, gebührenfreie Lizenz, Ihre Inhalte im Zusammenhang mit unseren Diensten zu nutzen, anzuzeigen, zu verbreiten und zu bewerben. Diese Lizenz endet, wenn Sie Ihre Inhalte löschen, außer wenn sie mit anderen geteilt wurden, die sie nicht gelöscht haben.
Urheberrechtsverletzung: Wir achten die Rechte am geistigen Eigentum anderer. Wenn Sie glauben, dass Inhalte auf iPetitions Ihr Urheberrecht verletzen, kontaktieren Sie uns bitte unter [email protected] und geben Sie Einzelheiten zur mutmaßlichen Verletzung an.
5. Datenschutz
Ihre Privatsphäre ist uns wichtig. Durch die Nutzung von iPetitions stimmen Sie den Bedingungen unserer Datenschutzerklärung zu, in der beschrieben wird, wie wir Ihre personenbezogenen Daten erheben, nutzen und schützen.
Gemäß unserer Datenschutzerklärung können wir personenbezogene Daten weitergeben, wenn wir dies für rechtlich erforderlich halten – entweder als Reaktion auf eine konkrete rechtliche Anfrage oder nach eigenem Ermessen, wenn wir eine Offenlegung für angebracht halten.
6. Zahlungen und Spenden
Wir können um freiwillige Beiträge bitten, um iPetitions weiter zu betreiben. Diese sind vollkommen optional und für die Nutzung der Plattform nie erforderlich. Beiträge gehen an das Unternehmen, nicht an Petitionsverantwortliche.
An verschiedenen Stellen auf der Website bitten wir Nutzer um freiwillige Zahlungen, Beiträge oder Spenden („Zahlungen“). Diese Zahlungen ermöglichen es uns, Nutzern weltweit einen kostenlosen Dienst anzubieten. Es wird stets deutlich darauf hingewiesen, dass diese Zahlungen an das Unternehmen gehen und nicht an Petitionsverantwortliche oder deren Anliegen.
Die gesamte Zahlungsabwicklung erfolgt über vertrauenswürdige Drittanbieter (Stripe, PayPal). Wir speichern keine Kreditkarten- oder Zahlungsdaten auf unseren Servern. Erstattungsanfragen richten Sie bitte an [email protected].
7. Unsere Rechte
Wir behalten uns das Recht vor:
- Teile der Dienste jederzeit zu ändern, auszusetzen oder einzustellen
- Inhalte zu entfernen oder zu ändern, die gegen diese Bedingungen verstoßen
- Konten bei Verstößen zu kündigen oder auszusetzen
- Bestimmte Funktionen zu beschränken oder den Zugriff auf Teile der Dienste einzuschränken
- Alle Maßnahmen zu ergreifen, die wir zum Schutz der Integrität der Plattform für notwendig erachten
Wir üben diese Rechte nach billigem Ermessen und nach Treu und Glauben aus und versuchen nach Möglichkeit, betroffene Nutzer vorab zu informieren.
8. Links zu Drittanbietern
Unsere Website kann Links zu Websites Dritter („verlinkte Websites“) enthalten. Wir haben keine Kontrolle über die Inhalte verlinkter Websites und übernehmen dafür keine Verantwortung. Ein Link bedeutet keine Empfehlung. Sie sind dafür verantwortlich, die Datenschutzrichtlinien und Nutzungsbedingungen jeder verlinkten Website zu prüfen, die Sie besuchen.
Geschäfte mit Dritten, die Sie über iPetitions finden, einschließlich der Lieferung und Bezahlung von Waren und Dienstleistungen, erfolgen ausschließlich zwischen Ihnen und dem jeweiligen Dritten. Wir übernehmen keine Verantwortung für solche Geschäfte.
9. Haftungsausschlüsse und Haftung
Wir stellen iPetitions im vorliegenden Zustand bereit. Wir bemühen uns, die Plattform reibungslos zu betreiben, können jedoch nicht garantieren, dass sie fehlerfrei oder ununterbrochen funktioniert. Die Nutzung der Plattform erfolgt auf Ihr eigenes Risiko.
Haftungsausschluss für Gewährleistungen: Unsere Dienste werden „wie besehen“ und „wie verfügbar“ ohne jegliche ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung bereitgestellt. Wir gewährleisten nicht, dass die Dienste ununterbrochen, sicher oder fehlerfrei verfügbar sind.
Haftungsbeschränkung: Soweit gesetzlich zulässig, haften iPetitions, seine Partner und Lieferanten nicht für mittelbare, beiläufig entstandene, Folge-, besondere, exemplarische oder entgangene Gewinne betreffende Schäden, die aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung unserer Dienste entstehen, unabhängig von der Rechtsgrundlage und selbst wenn auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde.
Nutzergenerierte Inhalte: iPetitions ist ein technischer Dienstleister und kein Ersteller von Inhalten. Obwohl wir Inhalte auf unserer Plattform aktiv prüfen, haften wir nicht für von Nutzern erstellte Inhalte.
Wenn Sie mit den Diensten unzufrieden sind, besteht Ihr einziges Rechtsmittel darin, die Nutzung einzustellen. Informationen darüber, wie wir Ihre Daten verarbeiten, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
10. Streitbeilegung
Wir hoffen, Streitigkeiten einvernehmlich beizulegen. Wenn Sie ein Anliegen haben, kontaktieren Sie uns bitte zunächst unter [email protected]; wir werden versuchen, es zu klären.
Anwendbares Recht: Für diese Bedingungen gilt das Recht des US-Bundesstaates Delaware unter Ausschluss der Grundsätze des internationalen Privatrechts.
Gerichtsstand: Wir behaupten nicht, dass die Materialien für einen bestimmten Zweck oder ein bestimmtes Publikum geeignet sind. Sie verpflichten sich, alle geltenden örtlichen Gesetze zu Online-Verhalten und zulässigen Inhalten einzuhalten, einschließlich der Gesetze zur Übermittlung von Daten, die aus den Vereinigten Staaten oder Ihrem Wohnsitzland exportiert werden.
11. Kündigung
Wir behalten uns das Recht vor, Ihren Zugang zu iPetitions jederzeit und aus beliebigem Grund ganz oder teilweise zu kündigen, insbesondere bei:
- Wesentlichem oder wiederholtem Verstoß gegen diese Bedingungen
- Längerer Inaktivität
- Ersuchen von Strafverfolgungs- oder Regierungsbehörden
- Beteiligung an betrügerischen oder rechtswidrigen Aktivitäten
Mit der Kündigung endet Ihr Recht zur Nutzung von iPetitions sofort. Wir können Ihr Konto, Ihre Inhalte und Daten löschen und Ihren weiteren Zugang verhindern. Ihre Inhalte können auf der Plattform weiterhin verfügbar sein, wenn andere sie geteilt haben. Sie stimmen zu, dass wir nicht für die Kündigung Ihres Kontos oder die Entfernung Ihrer Inhalte haften.
12. So kontaktieren Sie uns
Wenn Sie Fragen zu diesen Bedingungen haben oder einen Verstoß melden möchten:
- Allgemeiner Support: [email protected]
- Meldungen zu Missbrauch und Inhalten: [email protected]
- Anfragen zu Datenschutz und Daten: [email protected]
Sie können uns auch über unsere Kontaktseite erreichen.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen von einem zuständigen Gericht für unwirksam erklärt werden, bleiben die übrigen Bestimmungen in vollem Umfang wirksam.
iPetitions ist ein Produkt von Angle Three Associates, LLC, einer in Delaware eingetragenen Gesellschaft mit beschränkter Haftung.